Ruanda
- Kongo, Konflikt um Bodenschätze
"Um
Frieden zu erreichen, muss man Krieg führen."
Paul Kagame, Präsident Ruanda
Anfang 2009 - nach Jahren des
Zerfalls von großen Teilen des (Ost-)Kongos - trafen sich die Staatschefs
der Demokratischen Republik Kongo und von Ruanda und beschlossen eine
Zusammenarbeit gegen zwei zentrale Rebellengruppen. Dabei scheinen sich
die derzeitigen Interessen der beiden Staaten mit gegenseitiger Hilfe
ausgleichen zu lassen.
Einmal sind da die lange von
Ruanda unterstützen 4000 Mann des Laurent Nkunda. Der Tutsi hatte
es sich - eigenen Angaben zu Folge - zur Aufgabe gemacht, die Tutsi-Minderheit
im Ostkongo zu schützen. Dabei gingen die Rebellen wenig zimperlich
vor, alle die verdächtig schienen, ihre Feinde zu unterstützen,
wurden sofort getötet. Auch der Einsatz von Kindersoldaten ist belegt.
Die Rebellen des Nkunda wurden von der gemeinsam operierenden Armee in
kürzester Zeit aufgerieben, nachdem Ruandas Präsident Kagame
Nkunda hatte festnehmen lassen.
Zum zweiten gehen nun kongolesische
und ruandische Truppen gemeinsam gegen die Hutu-Milizen vor. Da die Hutu-Milizen
im unzugänglichen Regenwald untertauchen, wird sich dieses Problem
wohl nicht so schnell lösen lassen.
Erst 2004
waren in einem Miltäreinsatz vom Kongo unterstützte Hutu-Milizen
im Osten des Kongo angegriffen worden. Teile dieser etwa 6000 Mann umfassenden
Hutu-Milizen waren an dem Völkermord an den Tutsi in Ruanda (1994;
800.000 Tote) beteiligt und hatten sich nach dem Ende des Völkermords
in den Ost-Kongo zurückgezogen. Ruandas Präsident behauptete,
diese Milizen seien mehrfach in ruandisches Staatsgebiet eingedrungen.
Allerdings kann die reale Bedrohungslage für Ruanda nur als minimal
bezeichnet werden, angesichts der massiven Stärke der ruandischen
Armee, stellen diese weit verstreuten und auch zerstrittenen Gruppen kaum
eine Bedrohung dar.
Bereits 1996/97 und zwischen
1998 und 2003 hatten ruandische Truppen im Osten des Kongo interveniert.
In den Kämpfen ab 1998, an denen zeitweise sieben afrikanische Staaten
beteiligt waren, ging es aber insgesamt mehr um die gewaligen Vorräte
an Bodenschätzen (und Diamanten) im Kongo, als um die Hutu-Milizen
oder einen Aufstand gegen den damaligen Präsidenten des Kongo Laurent
Kabila. Ruanda kontrollierte zeitweise ein Gebiet, das mehr als fünf
Mal so groß war, wie das eigene Staatsgebiet. Bei den Kämpfen
von 1998 bis 2003 sollen nach UN-Angaben über 3 Millionen Menschen
umgekommen sein.
Mit der Offensive von 2004
brachte Paul Kagame den mühsam erarbeiteten Friedensvertrag für
den Kongo in ernsthafte Gefahr. Der Friedensvertrag wurde vom Sohn des
2001 ermordeten Laurent Kabila, Joseph Kabila im Jahr 2002 unterzeichnet.
Seit 2003 gibt es unter Joseph Kabila eine kongolesische Übergangsregierung,
an der auch Rebellen beteiligt sind. Eine 11.000 Mann starke UN-Friedenstruppe
(MONUC) wurde installiert, ist aber nicht in der Lage im Osten des Kongo
für Ordnung zu sorgen. Der Versuch eine freiwillige Entwaffnung der
verbliebenen Milizen zu erreichen ist längst gescheitert.
Die UNO-Truppen wurden nach
2004 auf 17.000 Mann verstärkt. Viele zehntausend ehemalige Rebellen
und Milizsoldaten sind auch heute noch im Land unter Waffen und weigern
sich diese abzugeben.